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Europäisches Patent · EP4117010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4117010
Anmeldenummer
EP21765252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
01.10.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/16 (2006.01)
H01H 71/02 (2006.01)
H01H 71/52 (2006.01)
Priorität
CN 202010152847 06.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/076633 12.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/175113 10.09.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Zaiwei

Yueqing, Zhejiang 325603, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.