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Europäisches Patent · EP4117107 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4117107
Anmeldenummer
EP22179208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2022
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
14.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H01M 50/645 (2021.01)
H01M 50/15 (2021.01)
H01M 50/636 (2021.01)
H01M 50/186 (2021.01)
Priorität
JP 2021111650 05.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Prime Planet Energy & Solutions, Inc.

2-1-1, Nihonbashi-Muromachi Chuo-ku, Tokyo 103-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Kensuke

Tokyo, 103-0022, JP

NONAKA, Taiki

Tokyo, 103-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.