ÜBERTRAGUNGSLEITUNG

Europäisches Patent · EP4117112 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4117112
Anmeldenummer
EP21184453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2021
Veröffentlicht
11.01.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H01P 1/26 (2006.01)
H01P 1/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ACAR, Mustafa

Redhill, RH1 1QZ, GB

FREIDL, Philipp Franz

Redhill, RH1 1QZ, GB

LEENAERTS, Dominicus Martinus Wilhelmus

Redhill, RH1 1QZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.