AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT EINER LUFTEINTRITTSZONE
Europäisches Patent · EP4117466 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117466
- Anmeldenummer
- EP21711244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 01.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 11.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A24D 1/20 (2020.01)A24F 40/485 (2020.01)
- Priorität
- EP 20162839 12.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056419 12.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/180967 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 10.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.