BINDESYSTEME FÜR STERNUMVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4117538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117538
- Anmeldenummer
- EP21766882
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)A61B 17/82 (2006.01)A61B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- US 202062987088 P 09.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/021522 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/183524 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
The Regents of The University of Michigan
Ann Arbor, MI 48109-2590, US
Erfinderin/Erfinder
YOST, Gardner
Ann Arbor, MI 48109-2590, US
PLOTT, Jeffrey, Stephen
Algonac, MI 48001, US
HAFT, Jonathan
Ann Arbor, MI 48109-2590, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.