VORRICHTUNGEN ZUR GEWEBELIGATION
Europäisches Patent · EP4117544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117544
- Anmeldenummer
- EP21716024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/12 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 17/30 (2006.01)
- Priorität
- US 202062988479 P 12.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/021920 11.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/183770 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOORE, Kyle P.
Hopkinton, Massachusetts 01748, US
WEBB, William D.
San Francisco, California 94013, US
FITZGERALD, Quinn
San Francisco, California 94013, US
GREGORY, Julian
San Francisco, California 94013, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.