DREHSCHEIBENSÄGE
Europäisches Patent · EP4117848 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117848
- Anmeldenummer
- EP21724046
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B23D 47/00 (2006.01)B23D 61/02 (2006.01)
- Priorität
- IE S20200047 10.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IE2021/000004 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/181370 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 26.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGLIN, Adrian
79211 Denzlingen, DE
CONCANNON, John Francis
Tuam County Galway, IE
VERMEULEN, Nicolas
85500 Les Herbiers, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.