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Europäisches Patent · EP4117860 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117860
- Anmeldenummer
- EP21709369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B25B 21/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010165856 11.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/054970 01.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/180495 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
TEH, Cheu, Chyong
Shanghai, 201199, CN
WAHLE, Quirin
86860 Jengen, DE
CHEN, Jim
Shanghai, 201108, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.