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Europäisches Patent · EP4117938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117938
- Anmeldenummer
- EP21844332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021110982 29.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/087449 23.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/228709 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Benjamin
45133 Essen, DE
VÖGELI, Patrick
76356 Weingarten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.