VERBESSERTES LENKSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4117980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4117980
- Anmeldenummer
- EP20714284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/00 (2006.01)B63H 25/02 (2006.01)B63H 21/21 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/052037 09.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/181134 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
BRP Megatech Industries Inc.
Valcourt, QC J0E 2L0, CA
Erfinderin/Erfinder
GAGNE, Francis
Québec G0X 2E0, CA
BÉDARD, Simon
Québec GOX 2N0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.