DICHTUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP4118368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4118368
- Anmeldenummer
- EP21767327
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)F16K 15/00 (2006.01)F16K 24/00 (2006.01)C12M 1/12 (2006.01)B08B 9/023 (2006.01)B08B 9/093 (2006.01)
- Priorität
- IL 27324120 11.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2021/050256 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/181385 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Brevel Ltd.
7634912 Rehovot, IL
Erfinderin/Erfinder
GOLAN, Ido
7634912 Rehovot, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.