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Europäisches Patent · EP4118369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4118369
Anmeldenummer
EP21719247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60S 1/48 (2006.01)
Priorität
IT 202000005308 12.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/052047 11.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/181333 16.09.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

ELTEK S.p.A.

Eltek S.p.A.

Strada Valenza, 5A, 15033 Casale Monferrato (AL), IT

Erfinderin/Erfinder

BARBANO, Alberto

15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT

DAFFONCHIO, Andrea

15033 Casale Monferrato (Alessandria), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.