EINBAULEUCHTE
Europäisches Patent · EP4118377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4118377
- Anmeldenummer
- EP21711060
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/02 (2006.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 14/06 (2006.01)F21V 21/04 (2006.01)F21V 5/04 (2006.01)F21V 15/01 (2006.01)F21V 17/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000005341 12.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2021/050031 11.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/181432 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEGHELLI, Gian Pietro
40053 VALSAMOGGIA (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.