SENSORBAUGRUPPE MIT SICHERUNGSFORMATION
Europäisches Patent · EP4118399 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4118399
- Anmeldenummer
- EP21711502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G01D 11/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020106829 12.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055790 08.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/180654 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Hamilton Bonaduz AG, Via Crusch 8, 7402 Bonaduz → Hamilton AG, Via Crusch 8, 7402 Bonaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 29.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2025
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.