ANLAGENSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4118498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4118498
- Anmeldenummer
- EP20729726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2020
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)H04L 67/00 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/064960 29.05.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/239247 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DÖRKEN, Rainer
41189 Mönchengladbach, DE
TEICHERT, Jörg
45289 Essen, DE
SPARBIER, Jochen
21063 Mönchengladbach, DE
GROBE, Michael
40627 Düsseldorf, DE
STENERT, Michael
46397 Bocholt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.