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Europäisches Patent · EP4118516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4118516
- Anmeldenummer
- EP21716063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 01.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/03 (2006.01)G06F 3/0354 (2013.01)B42D 1/00 (2006.01)B43K 29/00 (2006.01)B43K 29/08 (2006.01)G06V 30/142 (2022.01)
- Priorität
- EP 20315036 09.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/055677 05.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/180601 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Société BIC
92110 Clichy, FR
Erfinderin/Erfinder
VANDERMOLEN, Mathieu
92110 CLICHY, FR
SALAM, Karim
92110 CLICHY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.