GETRIGGERTE ERZEUGUNG VON NULLING-SIGNALEN ZUM NULLSTELLEN EINES HF-STRAHLS UNTER VERWENDUNG EINER ABNEHMBAREN NULLING-UNTERBAUGRUPPE

Europäisches Patent · EP4118708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4118708
Anmeldenummer
EP21813791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01Q 3/26 (2006.01)
H04B 7/185 (2006.01)
H04B 7/06 (2006.01)
H04B 7/204 (2006.01)
Priorität
US 202016838062 02.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/023244 19.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/242370 02.12.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Softbank Corp.

SOFTBANK, CORP.

1-7-1, Kaigan,, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

ANANTH, Sharath

Mountain View, CA 94043, US

BEHROOZI, Cyrus

Mountain View, CA 94043, US

NEVIN, Morris

Mountain View, CA 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.