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Europäisches Patent · EP4118721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4118721
Anmeldenummer
EP21711237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
07.01.2026
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/04 (2006.01)
H02G 3/06 (2006.01)
Priorität
FR 2002522 13.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/056398 12.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/180955 16.09.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Legrand France

87000 Limoges, FR

Legrand SNC

87000 Limoges, FR

Erfinderin/Erfinder

ADAM, Damien

72240 Domfront-en-Champagne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.