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Europäisches Patent · EP4118748 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4118748
Anmeldenummer
EP21709722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
24.04.2024
Schutz endet spätestens
09.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H03K 19/17724 (2020.01)
H01L 27/06 (2006.01)
Priorität
EP 20163052 13.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/055980 10.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/180757 16.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  4. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OLSSON, Martin, Andreas

223 63 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.