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Europäisches Patent · EP4119023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119023
- Anmeldenummer
- EP22179022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2022
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/02 (2006.01)A47L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021118096 13.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rath, Philipp
57489 Drolshagen, DE
Zydek, Martin
57489 Drolshagen, DE
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