GESCHIRRSPÜLER

Europäisches Patent · EP4119026 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119026
Anmeldenummer
EP22184592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
12.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47L 15/00 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
A47L 15/48 (2006.01)
Priorität
KR 20210091678 13.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEE, Sang Soo

08592 Seoul, KR

KANG, Hoseok

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.