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Europäisches Patent · EP4119105 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119105
- Anmeldenummer
- EP21767297
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- A61F 2/89 (2013.01)A61F 2/90 (2013.01)
- Priorität
- JP 2020043037 12.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009327 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/182475 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO Ayaka
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
FUKUTAKI Shuji
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
NISHIHARA Manami
Hiroshima-shi, Hiroshima 730-8652, JP
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