VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES WIDERSTANDSGESCHWEISSTEN ELEMENTS
Europäisches Patent · EP4119276 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119276
- Anmeldenummer
- EP21788955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/11 (2006.01)B23K 11/24 (2006.01)B23K 11/25 (2006.01)B23K 11/16 (2006.01)B23K 101/18 (2006.01)B23K 101/34 (2006.01)B23K 103/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020073130 15.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009657 10.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/210303 21.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAEDA, Kyohei
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8551, JP
SUZUKI, Reiichi
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8551, JP
IHARA, Ryohei
Kobe-shi, Hyogo 651-2271, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.