KRAFTFAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP4119373 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119373
- Anmeldenummer
- EP22173594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2022
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/30 (2006.01)B60N 2/32 (2006.01)B60N 2/803 (2018.01)B60J 7/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 202100018917 16.07.2021IT 202200002945 17.02.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LECCESE, Adriano
41100 Modena, IT
CURATOLA, Rubens
41100 Modena, IT
SEDDA, Salvatore
41100 Modena, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.