STERILISATIONSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4119452 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119452
Anmeldenummer
EP21768348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
09.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65B 55/02 (2006.01)
B67C 3/00 (2006.01)
B67C 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020042934 12.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/009692 10.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/182553 16.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

DAI NIPPON PRINTING CO., LTD.

Dai Nippon Printing Co., Ltd.

1-1, Ichigaya-kaga-cho 1-chome Shinjuku-ku, Tokyo 162-8001, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYAKAWA Atsushi

Tokyo 162-8001, JP

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