BLATTMATERIALBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP4119460 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119460
- Anmeldenummer
- EP20924360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2020
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B65D 30/16 (2006.01)B65D 75/38 (2006.01)B65D 77/04 (2006.01)B65D 33/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/011227 13.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/181689 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIBA, Kenichi
Tokyo 131-8501, JP
KURAGANO, Akira
Tokyo 131-8501, JP
OTSUKA, Takahiro
Tokyo 131-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.