EXTRAKTIONSBEUTEL

Europäisches Patent · EP4119466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119466
Anmeldenummer
EP20786222
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2020
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
22.01.2025
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/00 (2006.01)
B65D 85/812 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/010487 11.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/181555 16.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

  2. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  3. 22.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ohki, CO., LTD.

Ohki Co., Ltd.

Midosuji Center Bldg. 2F., 6-6, Minamikyuhojimachi 3-chome, Chuo-ku Osaka-shi Osaka 541-0058, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIDA Takashi

Osaka-shi, Osaka 541-0058, JP

SAITOH Mitsunori

Osaka-shi, Osaka 541-0058, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.