GRANULARES SCHLAMMREAKTOR-SYSTEM MIT EINEM EXTERNEN ABSCHEIDER
Europäisches Patent · EP4119508 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119508
- Anmeldenummer
- EP22192674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C02F 3/28 (2023.01)C12M 1/107 (2006.01)C12M 1/00 (2006.01)C02F 1/66 (2023.01)C02F 3/00 (2023.01)C02F 103/28 (2006.01)C02F 103/32 (2006.01)C02F 103/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 18190286 22.08.2018
- Abgezweigt von
- EP19755381
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 18.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2623 EW Delft, NL
2623 EW Delft, NL
2623 EW Delft, NL
2623 EW Delft, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.