KÜHLER UND GARNPROZESSOR

Europäisches Patent · EP4119707 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119707
Anmeldenummer
EP22181535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
D02G 1/02 (2006.01)
D02J 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021115543 13.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

TMT Machinery, Inc.

6th Fl., Osaka Green Bldg. 2-6-26, Kitahama Chuo-ku, Osaka-shi, Osaka 541-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

IMANAKA, Akihito

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

KITAGAWA, Shigeki

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

HORIMOTO, Takayuki

Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.