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Europäisches Patent · EP4119710 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119710
- Anmeldenummer
- EP22183608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2022
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- D03D 37/00 (2006.01)D03D 49/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021118348 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 17.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
01067 Dresden, DE
01159 Dresden, DE
01156 Dresden, DE
01277 Dresden, DE
01612 Nünchritz, DE
01259 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.