AUSLEGER UND ARBEITSGERÄT
Europäisches Patent · EP4119743 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119743
- Anmeldenummer
- EP20923993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2020
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/02 (2006.01)E04G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010162108 10.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/112051 28.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/179546 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIE, Shihui
Changsha, Hunan 410100, CN
GUO, Xi
Changsha, Hunan 410100, CN
LI, Jiangbo
Changsha, Hunan 410100, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.