ARMSTÜTZE UND ARBEITSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4119744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119744
- Anmeldenummer
- EP20924785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2020
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010161710 10.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/112054 28.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/179547 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIE, Shihui
Hunan 410100, CN
GUO, Xi
Hunan 410100, CN
LI, Jiangbo
Hunan 410100, CN
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