SCHLOSSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4119752 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119752
Anmeldenummer
EP22184726
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
29.05.2024
Schutz endet spätestens
12.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
Priorität
PL 43848621 14.07.2021
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 09.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

  4. 29.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Tedee IP spolka z ograniczona odpowiedzialnoscia

ul. Karola Bohdanowicza 21/57, 02-127 Warszawa, PL

Erfinderin/Erfinder

Litwinski, Artur

02-632 Warszawa, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.