FENSTERBANK-EINBAUSYSTEM

Europäisches Patent · EP4119758 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119758
Anmeldenummer
EP22184127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E06B 1/70 (2006.01)
Priorität
PL 43844521 12.07.2021
Anmeldesprache
Polnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

P.P.H.U. RAILING Andrzej Twardowski

Mieszka I 23C, 32-300 Olkusz, PL

Erfinderin/Erfinder

Twardowski, Andrzej

32-300 Olkusz, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.