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Europäisches Patent · EP4119760 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119760
Anmeldenummer
EP22178193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
27.12.2023
Schutz endet spätestens
08.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
E06B 9/13 (2006.01)
E06B 9/58 (2006.01)
Priorität
EP 21185668 14.07.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  2. 06.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

  3. 25.01.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  4. 27.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dück, Wilhelm

23560 Lübeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.