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Europäisches Patent · EP4119765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119765
- Anmeldenummer
- EP22184921
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2022
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06C 9/02 (2006.01)E06C 7/08 (2006.01)E02D 29/12 (2006.01)E06C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202021103802 U 15.07.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Schmitz, Thomas
45711 Datteln, DE
Erfinderin/Erfinder
Schmitz, Thomas
45711 Datteln, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.