GRÄTSCHSITZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4119777 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119777
- Anmeldenummer
- EP21768499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 07.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/08 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)F01N 11/00 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2020/010777 12.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009909 11.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/182584 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
- 07.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Erfinderin/Erfinder
HAYASHIDERA, Hitoshi
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
MASUI, Naotsugu
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
SHIMIZU, Yuta
Iwata-shi, Shizuoka 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.