DÄMPFUNGSVORRICHTUNG UND WINDTURBINENGENERATORSYSTEM
Europäisches Patent · EP4119792 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119792
- Anmeldenummer
- EP20928294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 80/00 (2016.01)F03D 80/80 (2016.01)F16F 15/03 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010240404 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/114582 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/196526 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Yan
Beijing 100176, CN
BAI, Liang
Beijing 100176, CN
LI, Shuanghu
Beijing 100176, CN
CHU, Jiankun
Beijing 100176, CN
REN, Wensi
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.