KALIBRIERUNGSBÜGEL

Europäisches Patent · EP4119902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4119902
Anmeldenummer
EP21775802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
07.05.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 11/30 (2006.01)
G01D 18/00 (2006.01)
Priorität
CN 202010209644 23.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/081128 16.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/190359 30.09.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  3. 07.05.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

Beteiligte

Inhaberin

Autel Intelligent Technology Corp., Ltd.

Shenzhen, Guangdong 518055, CN

Erfinderin/Erfinder

LIU, Lianjun

Shenzhen, Guangdong 518055, CN

ZHANG, Kaikai

Shenzhen, Guangdong 518055, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.