ENDOSKOPSYSTEM UND STEUERUNGSPROGRAMM
Europäisches Patent · EP4119999 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4119999
- Anmeldenummer
- EP21767423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G02B 23/24 (2006.01)G02B 23/26 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)A61B 1/05 (2006.01)A61B 1/06 (2006.01)A61B 1/07 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020042148 11.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/004175 04.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/181967 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMOMURA, Koji
Ashigarakami-gun, Kanagawa 258-8538, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.