ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4120003 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120003
- Anmeldenummer
- EP21781674
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G02B 27/01 (2006.01)G02B 5/00 (2006.01)G02B 27/28 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010242055 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/083802 30.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/197294 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XIAO, Jiasheng
Beijing 100098, CN
XIAO, Bing
Beijing 100098, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.