HEADUP-ANZEIGE

Europäisches Patent · EP4120004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4120004
Anmeldenummer
EP22178621
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
06.11.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/28 (2006.01)
Priorität
US 202163222452 P 16.07.2021
CN 202111346454 15.11.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  3. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Inhaberin

Coretronic Corporation

No.11, Li-Hsing Road Hsinchu Science Park, Hsin-Chu 300, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, SHIH-YI

Hsin-Chu, TW

HUANG, YU-AN

Hsin-Chu, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.