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Europäisches Patent · EP4120050 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4120050
Anmeldenummer
EP22176833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2018
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06F 1/18 (2026.01)
G06F 1/20 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
Abgezweigt von
EP18912791
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUN, Hao

Shenzhen, 518129, CN

CHEN, Lv

Shenzhen, 518129, CN

LU, Dongming

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.