VORRICHTUNG, VERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMMCODE ZUR VERARBEITUNG EINES AUDIOSTROMS

Europäisches Patent · EP4120267 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4120267
Anmeldenummer
EP21185503
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
12.03.2025
Gelöscht
12.03.2025
Grund
Erteilung durch das EPA widerrufen
IPC-Klassen
G10L 25/54 (2013.01)
G10L 25/18 (2013.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  2. 12.03.2025

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    12.03.2025
    Löschgrund
    Widerruf der Erteilung durch EPA

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.