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Europäisches Patent · EP4120304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120304
- Anmeldenummer
- EP21767771
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2021
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 20.08.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 31/08 (2006.01)H01H 33/18 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200031561 13.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/002587 03.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/182788 16.09.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 20.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
LS Electric Co., Ltd.
Anyang-si, Gyeonggi-do 14119, KR
Erfinderin/Erfinder
LEE, Kyu Ho
Anyang-si Gyeonggi-do 14118, KR
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