SCHALTVORRICHTUNG FÜR STROMNETZE

Europäisches Patent · EP4120307 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4120307
Anmeldenummer
EP21185085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2021
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
29.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  3. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

ABB S.p.A.

Via Vittor Pisani 16, 20124 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Bresciani, Nicola

24129 Bergamo (BG), IT

Bergamini, Alessio

24025 Gazzaniga (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.