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Europäisches Patent · EP4120665 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120665
- Anmeldenummer
- EP22195015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2019
- Veröffentlicht
- 18.01.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H04L 69/16 (2022.01)H04L 69/164 (2022.01)
- Priorität
- US 201862690275 P 26.06.2018US 201816217007 11.12.2018
- Abgezweigt von
- EP19735458
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALASUBRAMANIAN, Praveen
Redmond WA, 98052-6399, US
OLSON, Matthew A.
Redmond WA, 98052-6399, US
BANKS, Nicholas A.
Redmond WA, 98052-6399, US
DAS, Sourav
Redmond WA, 98052-6399, US
GRIFKA, Nicholas J.
Redmond WA, 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.