NIPPELANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4120810 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4120810
Anmeldenummer
EP22177484
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2022
Veröffentlicht
18.01.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
06.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
F28F 9/02 (2006.01)
F16L 41/08 (2006.01)
F16L 5/10 (2006.01)
H05K 5/06 (2006.01)
Priorität
KR 20210088698 06.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Yun Ho

18280 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR

YOON, Jae Hoon

18280 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.