MÖBEL UND SCHUBELEMENT FÜR EIN MÖBEL
Europäisches Patent · EP4120874 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120874
- Anmeldenummer
- EP21713370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/90 (2017.01)A47B 97/00 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020107663 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/056809 17.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/185902 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SZLAPKA, Timo
33739 Bielefeld, DE
WEICHELT, Rainer
32278 Kirchlengern, DE
KRÜGER, David
32545 Bad Oeynhausen, DE
BORBOLA, William
33613 Bielefeld, DE
KLAUS, Stefan
32257 Bünde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.