VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4120875 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4120875
- Anmeldenummer
- EP21714830
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2021
- Veröffentlicht
- 25.01.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 3272020 19.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/057059 19.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/186018 23.09.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 11.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.